21.05.2025

Antrag auf Sachstansbericht Glasfaserausbau

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte erstmals in der Sitzung des Ausschusses für Klima, Infrastruktur, Energie und Mobilität (KIEMo) am 05.06.2025.

•  Die Akteure des Glasfaserausbaus werden nunmehr für die Sitzung des Rates am 26.06.2025 eingeladen. Es gilt zu berichten, insbesondere zu den weiterenMaßnahmen der Nachbesserungen und der Zeitschiene.
  

21.05.2025

Antrag zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern

Die Beratung erfolgt voraussichtlich in der Sitzung des Rates am 26.06.2025.

21.05.2025

Antrag bzgl. Entsorgung kontaminierter Böden

• UWV-ANTRAG ERLEDIGT

Die Beratung erfolgte in der Sitzung des Ausschusses für Klima, Infrastruktur, Energie und Mobilität (KIEMo) am 05.06.2025.

•  Gemäß Stellungnahme der Verwaltung hat die Gemeinde nach der Flut keine kontaminierten Böden entsorgen lassen.
  

13.05.2025

Antrag bzgl. Errichtung eines Kolumbariums (Urnenwand) auf dem Freidhof Weilerswist

• UWV-ANTRAG MEHRHEITLICH ABGELEHNT

Die Antrag wurde mehrheitlich in der Sitzung des Ausschusses für Klima, Infrastruktur, Energie und Mobilität (KIEMo) am 05.06.2025 abgelehnt.

•  Die Mehrheiten war unter anderem der Meinung, dass sonst die anderen "Angebote" auf dem Friedhof weniger nachgefragt würden. Eigentlch ein Argument für den UWV-Antrag, zeigt es doch die Notwendigkeit eines breiteren Angebotes an Bestattungsmöglichkeiten und enstprechender Nachfrage.
  

10.03.2025

Wiederherstellung der zerstörten Holzhütte am Pumptrack 

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte in der Sitzung des BIGS (Ausschuss für Bildung,. Integration, Generationen und Soziales) am 27.03.2025.

•  Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Zudem wird, auch wegen der Spendenaktioneines Mitbürgers, das Kinder- und Jugendparlament (KJP) mit in die weiteren Abläufe einbezogen.
  

22.01.2025

Prüfung von Standorten für Hundefreilaufflächen in Weilerswist

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

In der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.05.2025.

• Dem Antrag wurde (bei zwei Enthaltungen) einstimmig zugestimmt. Die Verwaltung muss nun verschiedene, geeignete Standorte konkret prüfen.

10.01.2025

Attraktivitätsoffensive „Bunter Beton“ 

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte in der Sitzung des BIGS (Ausschuss für Bildung,. Integration, Generationen und Soziales) am 27.03.2025.

• Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

Zudem wurde in der Sitzung der Vorschlag mit aufgenommen, dass beispielsweise die Ortswappen der jeweiligen Orte als "Spray-Motiv" dienen könnten. Gleichwohl machte die Verwaltung deutlich, dass sie mit der Aktion möglichst keinen Aufwand haben möchte.

08.01.2025

Antrag Änderung der Ausschussbesetzung seitens der UWV-Fraktion

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Dem Antrag wurde im Rat am 30.01.2025 einstimmig zugestimmt.

• Durch verschiedene Neumitglieder in der UWV und deren reges Interesse an der aktiven Mitarbeit in den Gremien wurde die Liste unserer sachkundigen Bürger erweitert.

04.10.2024

Ausstattung des Jahrgangs 11 der Gesamtschule mit iPad`s

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte in der Ratssitzung am 07.11.2024.

• Der Gemeinderat beschloss dabei einstimmig:

 1. Im Haushalt 2025 wird ein Betrag in Höhe von 150.000 € für das Pilotprojekt „Digitales Lernen“ in der Gesamtschule Weilerswist eingestellt.

 2. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen,

 a) ob für den Ausbau des digitalen Lernens Fördermittel zur Verfügung stehen

b) ob und inwieweit eine Beteiligung der Eltern an den Anschaffungskosten für mobile Endgeräte von Lernenden erfolgen kann

c) ob und inwieweit die Nutzung privateigener Mobilgeräte erfolgen kann

d) ob die technische Infrastruktur der Gesamtschule für die vorgesehene Breite des digitalen Lernens ausreichend ist.

3. Es soll ein Konzept erarbeitet werden, welches dem zuständigen Fachausschuss zur Beratung vorgelegt wird.

09.08.2024

Antrag zur Vorstellung des Klimaschutzkonzeptes

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte in der Sitzung des Ausschusses für Klima, Infrastruktuer, Energie und Mobilität (KIEMo) am29.08.2024.

• Erst nach dem Antrag berichtete die Verwaltung über den aktuellen Sachstand und das weiter beabsichtigte Vorgehen. Die beschlossene bis dahin gültige Zeitschiene war nämlich überschritten.
  

08.08.2024

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Brandschutzbedarfsplan

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Integration, Generationen  und Sozials (BIGS) am 12.09.2024.

• Auch hier bedurfte es erst wieder eines UVW-Antrages, damit die politischen Gremien über den weiteren Fortgang in der Sache informiert wurden.
  

06.08.2024

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum BP 130 (Derkum-Hausweiler-Ottenheim)

• UWV-ANTRAG TRÄGT ZUR KLARHEIT BEI

Die Behandlung des Antrages erfolgte nichtöffentlich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am  22.08.2024 unter der Vorlagennumer A_52/2024.Diese neuerliche Inititative geht insbesondere auf einen am

14.03.2024 vom Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich beschlossenen Arbeitsauftrages auf Grundlage eines UWV-Antrages vom 27.02.2024 zurück. Die Verwaltung hatte hier schlicht nicht ihre Aufgaben erledigt bzw. Zusagen eingehalten.

• Erst durch hartnäckiges "am Ball bleiben" der UWV-Fraktion haben die politischen Gremien einen Überblick über den aktuellen Sachstand und die weiteen Schritte erhalten.

06.08.2024

Weiterer Antrag bzgl. Nutzung des Bahnhofs Weilerswist

• UWV-ANTRAG NICHT ERFOLGREICH!

Die Behandlung des Antrages erfolgte nichtöffentlich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am  22.08.2024 unter der Vorlagennumer A_53/2024.

Bis heute ist die Verwaltung zu keinem Konzept oder Vorstellug der weiteren Nutzung für den Bahnhof Weilerswist gelangt. Während einige Flächen zwar vermietet oder verpachtet sind, steht der ehemealige Kiosk/RVK-Servicestation gekommen.

Dabei geht diese neuerliche Inititative auf einen am 14.03.2024 vom Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich beschlossenen Arbeitsauftrages auf Grundlage eines UWV-Antrages vom 27.02.2024 zurück.

• Für weitere Informationen verlangte die Verwaltung noch detaillierte Nachfragen der UWV. Die anderen Ratsffraktionen haben sich mit den "dünnen Ausführungen" der Verwaltung zufrieden gegeben. Unterstützung leider Fehlanzeige.

05.03.2024

Antrag Änderung der Ausschussbesetzung seitens der UWV-Fraktion

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Dem Antrag wurde im Rat am 11.04.2024  einstimmig zugestimmt.

• Durch verschiedene Neumitglieder in der UWV und deren reges Interesse an der aktiven Mitarbeit in den Gremien wurde die Liste unserer sachkundigen Bürger erweitert.

27.02.2024

Antrag betreffend Straßensanierung und Straßeninstandsetzung

• UWV-ANTRAG TRÄGT ZUR KLARHEIT BEI

Der Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 14.03.2024 behandelt.

• Die Verwaltung räumt in ihrer Stellungnahme ein, dass In den Jahren 2020 bis 2023 keine Instandsetzung- / Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden.

22.02.2024

Antrag bzgl. Interkommunaler Zusammenarbeit

• UWV-ANTRAG NICHT ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte in der Sitzung des Rates am 11.04.2024.

• Mit der Stellunganhme der Verwaltung haben sich die anderen Fraktionen zufriedengegeben. Für einen Ausbau der Zusammenarbeit bzw. der Prüfung weiterer Möglichkeiten erhieltdie UWV von keiner der anderen Fraktionen Unterstützung.
  

10.11.2023

Antrag zur Finanzierung der neuen Feuerwache

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Die Beratung erfolgte in der Ratssitzung am 14.12.2023.

11.10.2023

Antrag zur Digitalisierung der Verwaltung

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

Der Antrag stand am 07.12.2023 auf der Tagesordnung des Ausschusses für Klima, Infrastruktur, Energie und Mobilität und somit zur Beratung an.

• Der Antrag geht auf unseren ursprünglichen Antrag   vom 19.04.2021 zurück. Seinerzeit konnte sich der Ausschuss mehrheitlich nicht auf das weitere Vorgehen einigen und wollte sich später noch einmal mit der Thematik befassen. Grund genug, das Thema noch einmal auf die Tagesordnung zu bringen. Erfreulich, dass nach unserem Ergänzungsantrag auch die CDU-Fraktion hierauf mittels eigenem Antrag in das Thema eingestiegen ist.

Die Stellungnahme der Verwaltung kann hier eingesehen werden.

Es soll mit im Haushalt eingestellten Finanzmitteln eine Digitalisierungsstrategie entwickelt werden.

23.08.2023

Antrag zu den geplanten Abgrabungen Horchheim

• UWV-ANTRAG ERFOLGREICH

• Dem Antrag wurde bei Stimmenenthaltung der SPD-Fraktion im Fachausschuss mehrheitlich zugestimmt.
  

23.08.2023

Antrag bzgl. einer Grundsatzentscheidung zur Ausweisung von Sonderbauflächen für die Zweckbestimmung Photovoltaik

• UWV-ANTRAG NICHT ERFOLGREICH

• Der Antrag wurde mehrheitlich im Fachausschuss abgelehnt.