UnabhängigeWähler-Vereinigung Weilerswist
Anfragen der Ratsfraktion
Anfragen der Ratsfraktion
Die UWV-Fraktion im Rat der Gemeinde Weilerswist möchte etwas bewegen. Wichtig sind uns dabei Transparenz und Offenheit. An dieser Stelle können Sie sich hier einen Überblick über die von uns an die Verwaltung gerichteten Ratsanfragen nach Geschäftsordnung machen. Diese können Sie mit einem Klick im PDF-Format öffnen.
Gerne können Sie uns Ihre Rückmeldung und Einschätzung zu den Anfragen kommunizieren. Ebenso eigene Anliegen und Ideen vortragen. Senden Sie uns gerne eine Mail an: fraktion@uwvweilerswist.de
Aktuell wird diese Seite überarbeitet. Wir bitten um ein wenig Geduld, bis alle Anfragen hier neu eingestellt sind.
Anfrage zu Leitbildentwicklung und Kommunikationskonzept
Im Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss wurde am 03.03.2022 unter dem Titel "Leitbildentwicklung und Kommunikationskonzept" ein Vortrag gehalten. der viele Ausschussmitglieder inhaltlich enttäuschte. Auch die im Anschluss daran zugesandten 104 PowerPoint-Seiten überzeugten die UWV-Fraktion nicht.
Einige Fragen stellen sich in diesem Zusammenhang.
Anfrage zur Verkehrssituation Hellweg
Im Hellweg wurde eine neue Parkregelung festgelegt.
Mehrere Anlieger waren hierüber überrascht und haben sich an die UWV-Fraktion gewandt. Sie fühlten sich vor vollendete Tatsachen gestellt und nicht einbezogen.
Anlass genug für "Die Unabhängigen" im Rat eine Anfrage zu stellen.
Anfrage zum Standort der neuen Feuerwache Weilerswist und Vernich
"Die Unabhängigen" im Rat haben nach der Flut-/Hochwasserkatastrophe einige Fragen zum geplanten Standort der neuen Feuerwache.
Etwa, ob das Vorhaben in Anbetracht der Ereignisse an der geplanten Stelle weiterhin vollumfänglich realisiert werden kann oder ob Einschränkungen zu erwarten sind.
Besonders von Interesse ist die Frage, wie sich der zeitliche Ablauf bis zur Fertigstellung darstellt.
Anfrage zum Straßenkataster
Die UWV-Fraktion will wissen, welche Auswirkungen die Flut-/Hochwasserkatastrophe vom 14./15.07.2021 auf die mit Datum vom 17.12.2020 unter Vorlagennummer V_67/2020 beschlossene Erstellung der Bestands- und Zustandsdatenerfassung des kommunalen Straßennetzes („Straßenkatasters“) hat.
Konkret wird die Verwaltung gebeten, darüber zu berichten, wie bis zum Katastrophenfall der Sachstand bei der Erstellung war und wie sich das Katatster nunmehr darstellt. Heißt: welche Straßen/Bereiche müssen einer neuerlichen Überprüfung unterzogen werden?
Anfrage zu den Spielplätzen im Gemeindegebiet
Welche Ausstattung haben die Spielplätze eigentlich in unserer Gemeinde und wie ist es hier um die Sauberkeit bestellt?
Nur zwei von gleich mehreren Fragen, die Marion Leufer, die stellv. Fraktionsvorsitzende der UWV im Gemeinderat an die Verwaltung gerichtet hat.
Offene Asphaltdecke in Weilerswist-Süd
Im Rahmen des Glasfaser-Netzausbaus wurden vor vielen Monaten an einigen Stellen die Straßen geöffnet, in der Josef-Burghof-Str. an einer Stelle aber nicht wieder verschlossen. Die Arbeiten waren seit über einem Jahr beendet, jedoch wurde der ursprüngliche Fahrbahnzustand nicht wiederhergestellt. Es fehlte die Asphalt-Deckschicht.
Auf das Problem hingewiesen hatte eine Weilerswister Bürger bereits im November letzten Jahres. Eine Antwort erhielt er nicht. Auch auf seine Erinnerung im Februar erfolgte keine Reaktion aus dem Rathaus.
Hieraufhin hatte sich UWV-Fraktionsvorsitzender Uwe Wegner die Frage in Absprache mit dem Bürger zu eignen gemacht und ein paar weitere Fragen in diesem Zusammenhang an die Verwaltung gestellt.
Kosten im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten
Klagen oder selber verklagt werden gehört zum Leben. Die Gemeinde ist hier keine Ausnahme. Auch sie sieht sich gelegentlich mit rechtlichen Auseinandersetzungen konfrontiert.
Die UWV-Fraktion möchte in diesem Zusammenhang nunmehr in Erfahrung bringen, wie oft die Verwaltung selber klagt und verklagt wird. Dabei soll die Verwaltung auch die Frage beantworten, welche Kosten im Zusammenhang mit diesen Rechtsstreitigkeiten entstanden sind.
Ausbau eines Wirtschaftsweges
Der UWV-Fraktion wurde berichtet, dass entlang des „Müggenhausener Fließ“ auf einer geschätzten Länge von 1,5 km ein Wirtschaftsweg ausgebaut werde. Es wurde ferner berichtet, dass dieser Ausbau für den Erftverband erfolge, damit Kanäle mittels eines Saugwagens sicherer zu reinigen seien.
In diesem Zusammenhang hat die UWV-Fraktion um Beantwortung einiger Fragen gebeten. Unter anderem, ob und ggfls. welche Kosten hier auf die künftigen Abwassergebühren haben könnten.
Straßenbeleuchtung
Beleuchtung ist im wahrsten Sinne des Wortes erhellend. "Licht ins Dunkele" bringen möchte die UWV-Fraktion auch in Sachen Straßenbeleuchtung in unserer Gemeinde.
Was kostets diese uns eigentlich? Wie viele Laternen haben wir eigentlich und was würde uns jede neue, zusätzliche Laterne kosten?