UWV lehnt Gebührenerhöhungen ab

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UWV hat Gebührenerhöhungen abgelehnt
Insbesondere die Kosten für den Winterdienst tragen "Die Unabhängigen“ nicht mit

In der letzten Ratssitzung wurden unter anderem die Gebühren für die Straßenreinigung beschlossen. Hierin enthalten sind auch die Kosten für den Winterdienst. Die UWV-Fraktion hat hier in der letzten Ratssitzung als einzige Fraktion gegen die Festsetzung der neuen Gebührenbeträge gestimmt. Die entsprechenden Abgabenbescheide wurden zwischenzeitlich an alle Zahlungspflichtigen versandt.

UWV-Ratsherr Mattias Müller dazu: „Wir haben uns als UWV stets gegen die Fremdvergabe des Winterdienstes ausgesprochen. Zudem haben wir immer wieder die Kalkulationen der vergangenen Jahre kritisiert. Wenn in einigen Bereichen durch falsche Kalkulationen über Jahre hinweg Fehlbeträge auflaufen, dann sind wir nicht bereit dieses mitzutragen.“

Folglich hatte sich die UWV-Fraktion entschieden, ihre Position weiterhin klar beizubehalten und die Vorlage der Verwaltung zu den Gebührenänderungen abzulehnen. Leider als einzige Fraktion. Bedauern äußert an dieser Stelle UWV-Fraktionsvorsitzender Uwe Wegner: „Es verwundert, dass nicht alle, die sich im Wahlkampf gegen die Fremdvergabe geäußert haben, dann ebenfalls konsequent gegen die neuen Gebühren gestimmt haben.“

Ärgernis am Rande: die verspätet zur Verfügung gestellte Niederschrift der Ratssitzung hat die UWV-Fraktion diesen Samstag beanstanden müssen. Die Ablehnung der UWV-Fraktion bei diesem Tagesordnungspunkt wurde schlichtweg nicht aufgeführt.

Die Fraktion der „Unabhängigen“ erinnert in diesem Zusammenhang an die kontroversen Diskussionen der Vergangenheit. Oft gehörtes Argument dabei: der Bauhof der Gemeinde kann den Winterdienst besser, vor allem kostengünstiger übernehmen. Diese Auffassung vertritt auch die UWV.

Unabhängig von der Fragestellung, ob die noch vor der Wahl beschlossene Fremdvergabe notwendig war, hatten Stadt-Anzeiger und Rundschau am 13. Januar einen Blick auf die Gebühren für den Winterdienst in den Gemeinden des Kreises geworfen. Also auch jene, die in ganz anderen Höhenlagen als Weilerswist liegen und daher die zu erbringende Leistung umfangreicher sein dürfte. Im Ergebnis konnte sich die relativ Schneearme Gemeinde Weilerswist den vierten Platz sichern, was die Kosten pro laufendem Meter betrifft:

Dahlem: 1,76 Euro

Kall: 1,35 Euro

Schleiden: 1,50 Euro

Weilerswist: 1,17 Euro

Blankenheim: 0,90 Euro

Bad Münstereifel: 0,84 Euro

Euskirchen; 0,25 Euro

Hellenthal: 0,71 Euro

Nettersheim: 0,77 Euro

Zülpich: 0,39 Euro