Unabhängige

Wähler-Vereinigung Weilerswist

In der letzten Ratssitzung hat der Rat mit Stimmenmehrheit die Bereitstellung von 2.000,-- € jährlich für das Projekt „Essbare Gemeinde“ beschlossen. Gegen diesen Beschluss stimmte die WKM-Fraktion, die UWV-Fraktion enthielt sich. „Die Idee hinter dem Projekt halten wir für interessant und lobenswert. Insoweit sprechen wir uns natürlich nicht gegen diese Initiative aus. Gleichwohl gibt es einige Fragen, die zum jetzigen Zeitpunkt offen sind und geklärt werden sollten“, erläuterte UWV-Fraktionsvorsitzender Uwe Wegner in der Ratssitzung. 

„Die Unabhängigen“ plädierten dafür, das Thema ausgiebig in den zuständigen Fachausschüssen zu beraten. Dabei verwies man unter anderem auf den Umstand, dass man selber zwar das Glück gehabt habe, das Projekt im Rahmen einer eigenen Fraktionssitzung vorgestellt bekommen zu haben, dies aber auf zwei Fraktionen im Rat nicht zuträfe. Die Vorstellung der Ideen sei gut gewesen, daher wäre es schade, wenn der Rat ohne jede Not der Bereitstellung von Finanzen – und damit schlussendlich dem gesamten Projekt – zustimme, ohne Beantwortung zahlreicher Fragen und eines stimmigen Gesamtkonzeptes zu klären. Kosten, die über die 2.000,-- € hinausgehen könnten, wären nicht gänzlich auszuschließen.

Nach Auffassung der UWV-Fraktion könne sich der vorauseilende Gehorsam für den Beschluss am Ende sogar negativ auf den möglichen Erfolg des Projektes auswirken. Marion Leufer, stellv. Fraktionsvorsitzende der UWV: „Grundsatzentscheidungen gehören unseres Erachtens immer erst ausgiebig in den zuständigen Gremien beraten. Hier ist es zudem so, dass man klar feststellen muss: Einzelne warten doch nur darauf, dieses Projekt und die hier Handelnden zu kritisieren und wollen es womöglich durch Schlechtreden zum Scheitern bringen. Dem hätte man mit Bedacht entgegentreten können und Skeptikern den Wind aus den Segeln nehmen müssen.“

Damit spricht die UWV-Fraktion konsequent die leider in Weilerswist offen ausgetragenen persönlichen Differenzen einzelner Akteure an. Wegner: „Ich sehe die Gefahr, dass manche nicht mehr trennen, was objektiv ist und was man subjektiv wegen persönlicher Befindlichkeiten grundsätzlich meint ablehnen zu müssen. Der Rat hat dem Projekt und den hier handelnden Personen mit seinem Beschluss, ohne wesentliche Details und Eckpfeiler des Projektes geklärt zu klären, keinen Gefallen getan. Ich gehe davon aus, dass Kritiker sich in der Zukunft jede einzelne Frage herausgreifen werden um das Projekt in Zweifel zu ziehen und somit auch die Initiatoren persönlich in Misskredit zu bringen. Das ist schade und wäre vermeidbar gewesen.“ Zudem sei er über den politischen Umgang verwundert. Üblicherweise gehöre es zum guten politischen Stil, Wünschen nach Vertagung wegen Beratungsbedarf von Fraktionen zu entsprechen. Hier seien es sogar drei von sieben Fraktionen gewesen, die Fragen gehabt hätten.

Als Fazit stellen „Die Unabhängigen“ fest, dass nun einmal nicht wegzudiskutieren sei, dass zwischen Bürgermeisterin und dem „Kopf“ des Projektes der „Essbaren Gemeinde“, enge Verbindungen bestünden. Dies sei als solches nicht verwerflich und dürfe guten Ideen nicht im Wege stehen. Umso mehr wäre es aber dadurch geboten gewesen, hier auf komplette Transparenz und umfängliche Diskussionen im Vorfeld zu setzen, alle Fraktionen gleichermaßen einzubinden. So aber habe man nahezu fahrlässig „Tür und Tor“ für Spekulationen über etwaige „Geschmäckle“ offengelassen. Genau das, wo Einzelne in der Gemeinde abzielen würden um insbesondere den „Kopf“ des Projektes und damit die Idee als solches in Zweifel zu ziehen. „Damit ist in dieser Gemeinde niemandem wirklich geholfen“, so Marion Leufer. Die UWV werde nun die weitere Entwicklung abwarten und objektiv begleiten. Man habe nicht die Absicht, sich an den offen ausgetragenen persönlichen Differenzen handelnder Personen, auf der einen, wie auch auf der anderen Seite, zu beteiligen.