Barrierefreiheit

Das Thema Barrierefreiheit hat die UWV seit langer Zeit im Blick. Bereits im Wahlprogramm 2020 (also seit Bestehen der UWV in Weilerswist) ist dieses von Relevanz. Besonders in den Fokus genommen haben "Die Unabhängigen" den Aspekt als Themenschwerpunkt der Mitmach-Sommeraktion 2024 und mit einem Antrag der Fraktion zur Barrierefreiheit der öffentlichen Gebäude der Gemeinde. Hierzu erstellte die UWV im Zuge der Beratungen des Antrages ein Diskussionspapier.

Diskussionspapier

Mit dem folgenden Papier wird unserseits auf die „Mitteilungsvorlage A_5/2024 1. Ergänzung“ der Gemeindeverwaltung eingegangen.


"Als öffentliche Gebäude im Sinne des Antrags vom 10.01.2024 sind alle öffentlich zugänglichen Gebäude gemeint, die im Besitz der Gemeinde Weilerswist sind. Grundsätzlich wird hier auf die mündlichen Antworten zu den Rückfragen der Bürgermeisterin im Rahmen der erstmaligen Behandlung des Themas (Bezug: Rat 25.01.2024) verwiesen. Die folgenden Aspekte beschreiben mögliche Erfordernisse an eine Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude, insb. in Hinblick auf § 49 II BauO NRW 2018 – „Barrierefreies Bauen“. Diese Ausführungen dienen als Grundlage für die vom Rat am 25.01.2024 beschlossene Bearbeitung des UWV-Antrages, erheben jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit in Bezug auf eine abschließende, den rechtlichen Vorgaben entsprechende Barrierefreiheit. Vielmehr sind diese Ausführungen Aspekte an denen wir im Rahmen unseres Antrages gedacht haben. Diese könnten als mögliche Diskussionsgrundlage für einen umfassende Schaffung von Barrierefreiheit der im Besitz der Gemeinde befindlichen öffentlichen Gebäude dienen. Unsere Ausführungen können selbstredend in keinem Falle von Fachberatern ggfls. zu erstellende  Barrierefreiheitskonzepte ersetzen. Solche Konzepte würden wir – sofern nicht ohnehin schon Bestandteil der Leistungen - im Zuge von Neu- und Erweiterungsbauten sowie umfassenden Sanierungen erwarten.  ..."


Zum kompletten Diskussionspapier geht es hier.


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Maßnahmen aus den Gesprächen mit der Verwaltung

Bislang wurden im Rathaus u. a. eine bessere Beschilderung für Rollstuhlfahrer organisiert. Weitere Maßnahmen sind in der Prüfung. Hier wird es voraussichtlich im April ein weiteres Gespräch über die Umsetzung von diesen Maßnahmen geben. Die UWV bleibt am Ball und wird an dieser Stelle die Infos aktualisieren.

Letzte Meldungen zum Thema Barrierefreiheit

von Fraktion 11. Februar 2025
Auf Initiative der UWV wird sich der nächste Fachausschuss „BIGS“ mit einer Attraktivitätsoffensive für Betonflächen in der Gemeinde befassen. Marcel Behrens , sachkundiger Bürger der Unabhängigen Wähler-Vereinigung (UWV): „Wir wollen eine Attraktivitätsoffensive Bunter Beton einleiten. Wir sehen hier mehrere Lösungsansätze, die wir in die Diskussion werfen.“ Insbesondere haben „Die Unabhängigen“ dabei die noch zahlreichen Betonhaltestellen und Trafostationen in der Gemeinde im Blick. Gerade diese sind es, die sich oft in einem mehr als unansehnlichen Zustand befinden, dadurch nicht nur wenig einladend wirken sondern vielfach sogar als Schandflecken wahrgenommen werden. Dies haben bereits auf Landes- und Bundesebene zahlreiche Kommunen erkannt und Maßnahmen ergriffen die Haltestellen attraktiv zu gestalten. Hier kann die Verwaltung nach Vorstellungen der Unabhängigen mit den Eigentümern bzw. Besitzern ins Gespräch kommen und Lösungen erarbeiten. Die UWV regt dabei weiter an, dass das Kinder- und Jugendparlament (KJP) sowie das Jugendzentrum angefragt werden könnten, ob von dort Interesse an der Mitwirkung zur Umsetzung und Umgestaltung besteht. Gemeinsam könnte dann mit dem KJP und/oder dem Jugendzentrum das weitere Vorgehen geplant und umgesetzt werden. Nach Vorbild anderer Kommunen könnte auch mit Graffiti-Künstlern Kontakt aufgenommen werden und mögliche Konzepte (u.a. eigene Graffiti-Motive, vielleicht sogar mit Bezug zu Weilerswist) erarbeiten werden. Neben den Betonhaltestellen und Trafohäuschen denkt die UWV sogar über den Antrag hinausgehend weiter. Auch die Treppenanlage und Unterführung am Bahnhof Weilerswist eigne sich z.B. für eine optische Aufwertung. So habe dies beispielsweise am Erftstädter Bahnhof für eine deutlichere Aufwertung geführt. Schmierereien würden hier im Gegensatz zu Weilerswist nicht mehr in dem Maße vorkommen. Dies trage zudem auch dem subjektiven Sicherheitsempfinden Rechnung. Den Antrag im Wortlaut finden Sie hier . Portraitfoto: kasparphotography
von Fraktion 2. Dezember 2024
Die UWV hatte dieses Jahr u. a. das Thema der Barrierefreiheit in den Fokus genommen. Einerseits mit einem Antrag der Fraktion , andererseits als Thema der Mitmach-Sommeraktion . Seitens der UWV wurde dieses Jahr u. a. ein umfassendes Dokument erstellt, welche Anforderungen beispielsweise in den öffentlichen Gebäuden berücksichtigt werden können, um mehr für Barrierefreiheit zu tun. Im Rahmen der Mitmach-Sommeraktion wurden dann Bereiche im öffentlichen Raum zusammengestellt, welche für Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Problem darstellen, da sie Barrieren schaffen. Barrieren können alle treffen, Blinde, Taube, Menschen mit Geh-Beeinträchtigungen, ältere und ganz junge Verkehrsteilnehmer, Menschen mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen. Nun zeigen sich erste Erfolge. Noch ehe politische Mitbewerber nun ebenfalls zunehmend in ihren Anträgen von Barrierefreiheit sprechen, hatte sich Bürgermeisterin Anne Horst als Verwaltungschefin mit der sachkundigen Bürgerin Sandra Fritzler zu einem „Spaziergang“ verabredet und sich für das Thema noch intensiver sensibilisieren lassen. Dieses Thema kam unter anderem auch noch einmal im Rahmen eines UWV-Frauentreffs auf, an dem die Bürgermeisterin teilgenommen hatte. Sandra Fritzler : „Ich freue mich über die positive Entwicklung. Wir bleiben weiter im gemeinsamen Austausch und werden so sukzessive Verbesserungen vorantreiben. Manchmal ist es nur eine Beschilderung, die jemandem zu einem barrierefreien WC verhilft, an manchen Stellen werden wir aber natürlich auch dickere Bretter bohren müssen. Aber: die ersten Schritte sind getan. Das ist ein guter Anfang.“ Über den Sinneswandel einiger politischer Mitbewerber kann Fritzler sich nur wundern. So wurde der UWV-Antrag, sich gemeinsam dem Thema losgelöst der reglementierten Sitzungen, regelmäßig in einem fraktionsübergreifenden Kreis zu widmen von der deutlichen Mehrheit der politischen Mitbewerber im zuständigen Fachausschuss abgelehnt ( hier zum entsprechendem Protokoll, vgl. TOP 14, Seiten 8 und 9) . Fritzler : „Da wurde sogar tatsächlich im Fachausschuss gesagt, dass man das nicht verfolgen wolle, da man keine Ahnung davon habe .“ Im Nachgang, dies wiederum sorgt für Freude bei der gesamten UWV, folgen nun sukzessive Anträge einiger Mitbewerber, die sich in ihrer Argumentation zur Notwendigkeit beantragter Maßnahmen, nun auch auf die Barrierefreiheit beziehen. „Da haben wir am Ende dann wohl doch den entsprechenden Nerv getroffen“, lächelt Fritzler . Eine Vision hat sie allerdings noch: „Irgendwann auch die Möglichkeit zu haben, das Fraktionsbüro der UWV im Rathaus erreichen zu können." Dies im Altbau des Rathauses gelegene Arbeitszimmer ist für die engagierte Frau, die selber auf einen Rollstuhl angewiesen ist, schlicht nicht erreichbar. Symbolbild: AbsolutVision auf pixapay.de
von Fraktion 2. August 2024
Schon traditionell führt die UWV-Fraktion während der Sommerferien eine Mitmach-Aktion durch. In diesem Jahr liegt der Fokus auf dem Thema „Barrierefreiheit“. Svenja Leufer , sachkundige Bürgerin der UWV: „Wir wissen, eine gänzliche Barrierefreiheit mag es nicht geben. Die Hilfssysteme für die einen, können für die anderen zum Problem werden. Etwa taktile Leitsysteme. Für Sehbehinderte hilfreich, für Rollstühle und Kinderwagen nicht zwingend. Es kommt aber darauf an eine kluge Abwägung der gegenseitigen Interessen aller Personengruppen zu erreichen.“ Bereits mit einem Antrag vom 10.01.2024 hatte die UWV-Fraktion das Thema der Barrierefreiheit in die politische Diskussion eingebracht. Das Ergebnis war dabei in den Beratungen der Gremien leider mehr als enttäuschend. Die Verwaltung wollte oder konnte das Anliegen nicht verstehen. Statt eigene Ideen und Ansätze zu präsentieren, stellte man immer wieder neu die Frage, was die UWV denn genau unter Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden verstehe. Von anderen Fraktionen im Gemeinderat kam leider auch keine Unterstützung. Vielmehr begaben sich diese in eine Art "Zuschauerrolle". Nach der x-ten Diskussion hat die UWV-Fraktion zur Unterstützung der Verwaltung ein Diskussionspapier hierzu entworfen. Gemäß Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.03.2024 soll sich nach den Sommerferien der zuständige Fachausschuss nun mit dieser Thematik befassen. Gerne möchten die UWV im Rahmen der diesjährigen Mitmach-Sommeraktion die Gedanken der Bürgerschaft in die Beratungen und in die politischen Entscheidungsprozesse einfließen lassen. Was sind die Ideen der Bürgerinnen und Bürger? Wo gibt es in Weilerswist Handlungsbedarf in Sachen Barrierefreiheit/Barrierearmut? Hierzu haben „Die Unabhängigen“ eine eigene Unterseite auf Ihrer Interseite eingerichtet: www.uwv-weilerswist.de/mitmach-sommeraktion-2024 Bürgerinnen und Bürger können Ihr Feedback im Rahmen über das Kontaktformular der Homepage , per Mail an fraktion@uwvweilerswist.de oder per Post an die UWV-Fraktion im Rat der Gemeinde Weilerswist, Bonner Str. 29, 53919 Weilerswist senden.